In einem Flächenland ist es nicht leicht, dafür zu sorgen, dass unsere Partei überall präsent, sichtbar ist. Deshalb haben sich zwei GenossInnen der benachbarten Kreisverbände Kulmbach und Hochfranken zusammengetan um einen Infostand in Zell (Fichtelgebirge) zu machen.

Alex Süßmair, einer der 6 bayerischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN, hat am 16. Juli Kulmbach besucht. Dabei hat er sich umfassend über den Schwerpunkt unserer heimischen Industrie, die Herstellung von Lebensmitteln und die vorhandenen Einrichtungen und Betriebe informiert. Mehr zu Alex Süßmair...
Er besuchte dabei das Rubner-Institut, sprach mit Betriebsräten der Firma Raps und bot an einem Infostand am Holzmarkt und in einer Abendveranstaltung Gelegenheit für alle Bürgerinnen und Bürger, mit ihm unmittelbar Kontakt aufzunehmen und ins Gespräch zu kommen.



Nach Einschätzung der Polizei haben 3500 Menschen durch Bilden einer Menschenkette um das Tagungsgelände gegen den NPD-Parteitag protestiert.
Ca. 200 Menschen dürften sich an der vorherigen Demo der LINKEN vom Bahnhof zum Sammelpunkt für die Menschenkette beteiligt haben.
Eine der immer wieder gehörten Forderungen: Verbot der NPD! Was diese Partei von Demokratie hält, hat sie durch das "Ausladen" missliebiger Journalisten wieder einmal bewiesen. Pressefreiheit? Da weiß man gleich, was zu erwarten wäre, kämen sie an die Macht:: "Gleichschaltung". Die Pressefreiheit wird durch unser GG in Art. 5 geschützt. und gehört zu den Grundrechten unserer Verfassung!
Am Samstag hat Günter Pierdzig (VVN-BdA, Bamberg) in einem Redebeitrag die Bedeutung der uneingeschränkten Solidarität aller Antifaschistinnen und Antifaschisten für den Kampf gegen die Neonazis herausgestellt. Seine Rede ist hier zu verfolgen. Günter Pierdzig in Bamberg




Am 12. Mai wurde in Anwesenheit von Eva Bulling-Schroeter und Harald Weinberg das Bürgerbüro Hof der Arbeitsgemeinschaft bayerischer MdB's der LINKEN eröffnet.

Arno Pfaffenberger und Christa P. Meist haben am vergangenen Wochenende als Delegierte des Kulmbacher Kreisverbandes den neuen Landesvorstand mit gewählt.

Hier ist er zu sehen:
Von links nach rechts:
Eckhardt Kaiser, Eva Mendl, Wolfgang Ziller (hinten), Nicole Gohlke, Michael Wendl (hinten) ,Steffen tenVenne, Anny Heike (verdeckt), Gilberte Lebien-Schachner, Mario Simeunovic (hinten), Nicole Fritsche, Xaver Merk, Martina Tiedens, Stefan Gebuhr (hinten) , Heidi Kaschner, Ulrich Voß, Harald Weinberg, Belinda Brechbilder, Regina Stosch, Ramona Tax, Michael Treitinger
Dem geschäftsführenden Landesvorstand gehören an:
Eva Mendl und Michael Wendl (SprecherIn), Ulrich Voß (Schatzmeister), Nicole Fritsche, Xaver Merk und Martina Tiedens.
Die Jugend wird repräsentiert von Stefan Gebuhr und Ramona Tax.
Oberfranken ist nach einiger Zeit mit Martina Tiedens aus Coburg wieder im Landesvorstand vertreten. Wir wünschen ihr ein "gutes Händchen".
Und wieder wurden drei junge Menschen in der Blüte ihres Lebens geopfert. Geopfert wofür? Für wessen Interessen? Für Freiheit und Demokratie in Afghanistan? Für die Verbesserung der Lage der Frauen und Mädchen in Afghanistan? Glaubt allen Ernstes noch jemand an die Phrasen von “Freiheit und Demokratie”, die von der Nato und damit auch von der Bundeswehr nach Afghanistan gebracht werden sollen?
Nein, es geht wie bei jedem anderem Krieg auch wieder mal um polit-ökonomische Interessen. Geopolitik heisst das Zauberwort. Die im kaspischen Raum, nördlich von Afghanistan gelegenen Republiken Kasachstan, Aserbaidschan, Turkmenistan und Usbekistan verfügen über gigantische Erdöl- und Erdgasvorräte.
Und wie heisst es so schön in den verteidigungspolitischen Richtlinien für die Bundeswehr? Aufgabe ist die Sicherung der Handelswege für den freien Welthandel, die Sicherung der Energieversorgung auch gegen den Willen der Staaten, die über diese Vorräte in Form von Erdgas und -öl verfügen.
Und quer durch Afghanistan soll der Transport dieser Energieträger durch eine Pipeline erfolgen, um damit das bisherige Transportmonopol Russlands zu brechen. Diese Pipeline soll durch Afghanistan und Pakistan zum indischen Ozean führen.
Und damit Staaten wie Afghanistan oder Pakistan gar nicht erst auf die Idee kommen, eine Transitsteuer für die Durchleitung zu erheben, dafür werden eben solche Länder durch die Nato überfallen und besetzt.
Junge Menschen, die also meinen, dass sie als Berufssoldaten etwas für Freiheit und Demokratie in der Welt tun, dienen so den Interessen grosser multinationaler Konzerne und den in der Nato zusammengeschlossenen Staaten, die eine hegemoniale Stellung in der Welt einnehmen möchten.
Wer keine Todesopfer in Afghanistan mehr möchte (weder bei deutschen Soldaten noch bei der afghanischen Zivilbevölkerung) der muss die Bundeswehr unverzüglich aus Afghanistan abziehen und so die Teilnahme an der Besatzung Afghanistans beenden.
Jeder weitere Tote, der aus Afghanistan zurück kommt sowie evtl. zu befürchtende zivile Opfer in Deutschland bei Anschlägen afghanischer Widerstandskämpfer gehen auf das Konto dieser Regierung. Denn wer andere Länder besetzt und dort Krieg führt, der muss auch mit Reaktionen darauf rechnen.
Arno Pfaffenberger, Kulmbacher Str. 3, 95346 Stadtsteinach

Auf der 1. Mitgliederversammlung im neuen Jahr wurden gewählt:
Corinna Croy zur Vorsitzenden, Arno Pfaffenberger als stellvertretender Vorsitzender, Marion Hübner als Schatzmeisterin und Jürgen Dippold als Beisitzer.
Liebe WählerInnen und Wähler der LINKEN,
Ihr Vertrauen in unsere Partei hat dazu beigetragen, dass Franken mit 2 Abgeordneten der LINKEN in Berlin und mit einem Abgeordneten in Brüssel vertreten ist.
Dies sind:
|
|
|
Unsere Frauen kommen aus dem Süden Bayerns:
|
|
|
Nicole Gohlke, München, MdB |
und auch ein Schwabe ist für die LINKE in Berlin:
|
Alex Süßmeier, Augsburg, MdB
|

Am 08.07. erläuterte MdB Kornelia Nöller vor zahlreichen Zuhörern die Konzepte der Linksfraktion gegen die zunehmende Armut. ...mehr
Die nordbayerischen Bündnisse gegen Rechts haben eine Information zum "Freien Netz Süd" der Neonazis herausgebracht. Unbedingt lesen! mehr...

Anlässlich einer Veranstaltung an der Uni Bayreuth am 27.04. hatte unsere Kandidatin die Möglichkeit zu einem kurzen Gespräch mit Gregor Gysi.
Mitgliederversammlung befasste sich mit Kulmbacher Arbeitsmarkt. mehr...

Gemeinsam mit Martina Tiedens, unserer oberfränkischen Kandidatin für die Europawahl, bestritt Corinna Croy, Direktkandidatin für den Bundestag im Wahlkreis Kulmbach, eine öffentliche Versammlung in Michelau.
Ihre Solidarität mit den von Arbeitsplatzabbau bedrohten Kolleginnen erklärte unsere Kandidatin für die Bundestagswahl in einem Schreiben an den Betriebsrat. mehr...

Am Montag, dem 02.03. früh am Morgen war unsere Direktkandidatin Corinna Croy bei den Streikenden vor der Kulmbacher Brauerei. Im Bild mit Harald Lang, NGG.
DIE LINKE befragt die Bundesregierung erneut:
Auf Initiative der Kreisverbände Kulmbach und Hochfranken der Partei DIE LINKE hat die bayerische Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter die Bundesregierung erneut zum Insolvenzrecht befragt.
Auch die neue Antwort macht deutlich: Die Bundesregierung sieht sich nicht veranlasst, die Rechtsgrundlage zu ändern. Im Gegenteil: Sie bekräftigt erneut die Notwendigkeit der bestehenden Rechtslage aus wirtschaftspolitischen Gründen.
Im Rahmen von 2 Insolvenzverfahren wurden in Oberfranken von Insolvenzverwaltern gezahlte Löhne mit Berufung auf die Insolvenzordnung zurückgefordert. Bei uns im Raum Kulmbach betrifft es die Kolleginnen und Kollegen aus der Firma Maintaldruck, Mainleus.
Die seit 1999 gültige Insolvenzordnung macht dies möglich, da ein gewisser, eingeschränkter Schutz der Arbeitnehmerinteressen im Rahmen dieses Gesetzes nur dann gegeben ist, wenn es einen Betriebsrat gibt. Ist dies nicht der Fall, versucht die Arbeitgeberseite eine rechtliche Gleichstellung der einzelnen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Lieferanten durchzusetzen, die auch im Rahmen der geltenden Gesetze durchaus anfechtbar ist. Kolleginnen und Kollegen in Betrieben mit Zahlungsschwierigkeiten werden in rechtliche Auseinandersetzungen gezwungen, die sie als Einzelne kaum durchhalten können.
Die LINKE in Kulmbach erinnert alle Kolleginnen und Kollegen daran, dass auch in diesen Fällen der kollektive Schutz durch Gewerkschaften und Betriebsräte, wie er in der Insolvenzordnung vorgesehen ist, geeignet gewesen wäre, im Vorfeld die schlimmsten Auswüchse einer Rechtsauslegung im Interesse der Unternehmer zu verhindern.
Zur Zeit bereitet unsere Abgeordnete Eva Bulling-Schroeter eine diesbezügliche Anfrage an die Bundesregierung vor. Über den Wortlaut der Anfrage und die Beantwortung durch die Bundesregierung werden wir weiter informieren.
Link zur Report-Sendung

Am 13. Januar informierte Wolfgang Ziller, Mitglied des Landesvorstands der LINKEN zu den Ursachen der Finanzkrise. Eine intensive Diskussion schloss sich an. Lesen Sie hier den Bericht von Arno Pfaffenberger