Willkommen bei der LINKEN in Stadt und Landkreis Kulmbach
Mobilität im Landkreis Kulmbach
Die LINKE in Kulmbach hat auf ihrer Mitgliederversammlung beschlossen, sich verstärkt um die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis zu kümmern. Eine Umfrage, die unter Beschäftigten des Einzelhandels durchgeführt wurde, hat deutlich gemacht, dass nach Ladenschluss (frühestens 20 Uhr), ohne privaten PKWder Heimweg nicht bewältigt werden kann. Die Fahrpreise sind für finanziell schwache Menschen zu hoch.
Die LINKE wird sich beider Themen annehmen. Konkrete Vorschläge zur Verbesserung des Angebots und zur Ausgabe eines Sozialtickets wird die LINKE demnächst hier vorstellen.
Öffentliche Veranstaltung mit Harald Weinberg, MdB
Seit Jahren werden die Beiträge zur Krankenversicherung immer wieder erhöht, die Leistungen verschlechtern sich. Abhilfe schaffen kann nur eine solidarische Bürgerversicherung, in die jeder einzahlt.
Unsere Alternative erläuterte Harald Weinberg. ...zum Bericht
Erfolgreicher Parteitag der LINKEN in Kulmbach
Ein guter Start für die in 2013 anstehenden Wahlkämpfe
Gerne berichtete die „Bayerische Rundschau“ in der Vergangenheit über weniger rühmliche Ereignisse in der LINKEN in Bayern: chaotische Parteitage, Streitereien um einen Schatzmeister u. ä. fanden die Aufmerksamkeit auch dieses Blättchens.
Dass Bayerns LINKE am vergangenen Wochenende in Kulmbach tagte, mit Ausnahme von 4 Tagesordnungsanträgen ohne größere Auseinandersetzungen diszipliniert versuchte, ihre enorm umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten und wichtige Anträge für den anstehenden Bundesparteitag fasste – das alles war der BR keine Zeile wert.
Wer sich als Kulmbacherin oder Kulmbacher über die Arbeit der LINKEN informieren will, ist also nicht nur bezüglich unseres eigenen Kreisverbandes auf das Internet angewiesen. Auch größere, zentrale Veranstaltungen werden offensichtlich von der lokalen Presse übergangen, selbst wenn sie in unserem Raum stattfinden.
Die Presse- und Informationsfreiheit die in unserem Grundgesetz in Artikel 5 verankert ist, wird von den Besitzenden allein als die Freiheit betrachtet, die eigene Meinung unters Volk zu bringen, aber nicht als Bürgerrecht auf Information.
Deshalb geht´s hier zu unserem Bericht vom Landesparteitag, der am 24. September in Kulmbach stattfand.
- Unsere Delgierten bei der Arbeit: Im Vordergrund Marko Müller und Corinna Croy
- Sahra Wagenknecht
- Thomas Händel
- Jürgen im Amt des Zählers
- Unser Arno auf den Beinen
- Christa (Mitte) macht Pause
Gesine Lötzsch im Sommerinterview
Fraktionsbus der LINKEN - Bürgerinfo vor Ort
Bedingungsloses Grundeinkommen
LINKE Hof diskutierte zum Referat von Stefan Wolf, Sprecher der BAG Grundeinkommen
Auf ein breites öffentliches Interesse stieß eine Diskussionsveranstaltung zu der der KV Hochfranken ins Bürgerbüro von Eva Bulling-Schröter eingeladen hatte.
Stefan Wolf, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in der LINKEN, stellte auführlich die Positionen der Arbeitsgemeinschaft dar. In der sich anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass sowohl Kritiker als auch Befürworter des sog. bedingungslosen Grundeinkommens in allen politischen Lagern zu finden sind.
Im Rahmen der Programmdiskussion der LINKEN hat die Debatte über diese Alternative zu einer sanktionsfreien, repressionsfreien Grundsicherung eine große Bedeutung. Bringen Sie Ihren Standpunkt ein! Ihre Mail erreicht uns unter info@die-linke-kulmbach.de
500 Teilnehmer bei Demo und Kundgebung in Mainleus-Schwarzach!
Viele Schwarzacher Bürger, Nazigegener aus ganz Franken
Zum Bayerntag gelang es den Nazis offensichtlich nicht, im gewohnten Umfang zu mobilisieren. Die Sympathisanten der Partei, die so gerne an die Zeiten der Menschen "zäh wie Leder, flink wie Windhunde,hart wie Kruppstahl" anknüpfen, ließen sich wohl von der Wettervorhersage abschrecken. Ein kümmerliches Häuflein von schätzungsweise 50 Menschen verlief sich auf der Wiese, groß wie einFußballplatz.
Anders bei den Nazigegnern: Bestens ausgerüstet mit Schirmen und wasserdichten Jacken fanden sich 10 mal so viele Menschen ein, um deutlich zu machen: Hier ist kein Platz für Nazis. Besonders erfreulich: Unter den Nazigegnern viele junge Leute und Einwohner Schwarzachs.
Für die LINKE sprach unter den zahlreichen Beiträgen Heiko Friedrich, Vorsitzender des KV Kronach-Lichtenfels. Großen Beifall fand seine Rede, die Menschenwürde und Gleichheit aller Menschen in den Vordergrund stelte
Angesichts der klaren Verhältnisse wurde entgegen den vorherigen Festlegungen das "Distanzgebot" (Trennung der beiden Gruppen durch Bundesstraße und Bahngleise) aufgehoben und nach der Kundgebung setzte sich ein langer Zug in Bewegung um in unmittelbarer Nachbarschaft der Naziveranstaltung deutlich zu machen: Ihr seid hier unerwünscht!
Gegen die Umtriebe der NPD in Oberfranken!
Gemeinsam mit DGB, SPD,Grünen, katholischer und evangelischer Kirche, evangelischer Jugend rufen wir auf:
Beteiligt Euch an der Demonstration gegen den Bayerntag der NPD in Mainleus-Schwarzach am Samstag, 18. Juni.
Zur "Sonnwendfeier" mit Liedermachern, Kinderbetreuung und den Rednern Udo Voigt, Ralf Ollert und Sascha Roßmüller werden in Mainleus ca. 500 Teilnehmer erwartet.
Wir wollen gemeinsam mit anderen den Nazis und ihren Anhängern deutlich machen: Ihr seid auch hier nicht erwünscht. Genauso wie in Gräfenberg, Warmensteinach oder Oberprex treffen auch im Landkreis Kulmbach Eure rassistischen, antisemitischen, faschistischen Parolen auf die entschiedene Ablehnung der Demokraten.
Auftakt: 13:00
an der Einmündung der Adolf-Geyer-Straße / Schwarzach.
Demo durch den Ort bis zum Parkplatz beim früheren "PANDOR"-Gebäude an der Alten Straße.
Anschließend Kundgebung.
Ende ca. 15:30 Uhr.
Frohe Botschaft!
- Xaver Merk
Am 05.05. besuchte uns Xaver Merk, ener unserer beiden Landessprecher. Er hielt ein umfassendenes Referat zum Thema "Mindestlohn" und informierte uns, dass in Kulmbach unser nächster Landesparteitag stattfinden wird. Gemeinsam mit den aneren oberfränkischen Kreisverbänden werden wir diese wichtige Veranstaltung nach Kräften unterstützen. mehr...
Klaus Ernst am 14.04. im Bundestag zum Thema Mindestlohn
Aufruf von Bundestagsabgeordneten
Dresden nazifrei!
Die bayerischen Bundestagsabegeordenten der LINKEN rufen dazu auf, sch an den Aktionen in Dresden am 19. Februar zu beteiligen. mehr...
Busfahrt
Spenden sind erwünscht und werden gebraucht.
Bayreuth, Eissporthalle 5:00 Uhr
Himmelkron, Frankenfarm 5:15 Uhr
Münchberg, Pendlerparkplatz (P&R) 5:30 Uhr
Hof, Freiheitshalle 5:45 Uhr
Verbindliche Anmeldung unter Telefon 0170 - 19 47 048
Sachkundiger Besuch auf unserer Jahreshauptversammlung
Vorsitzende des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages referierte zu Umwelt- und Energiepolitik
Bevor Eva Bulling-Schröter, MdB aus Ingolstadt in zentrale Inhalte linker Umweltpolitik einstieg, wies sie nachdrücklich darauf hin, dass ohne Eingriffe in die Eigentumsrechte der großen Konzerne eine Lösung drängender Fragen wie Klimawandel, AKW-Abschaltung und bezahlbare Energie nicht erreichbar sein werde.
Steuerzahler subventionieren Niedriglöhne - MINDESTLOHN JETZT
Trotz "Aufschwung": Gegenwärtig finanzieren die Steuerzahler im Lkr. Kulmbach mit 571.168 Euro die Aufstockung der Niedriglöhne
Löhne, die nicht ausreichen um davon zu leben, müssen "aufgestockt" werden. Armut trotz Arbeit- eine Schande. ... mehr
Aktuelle Insolvenzen, Schließungen .....in Kulmbach und Umgebung
DIE LINKE des Kreisverbandes Kulmbach nimmt Stellung zu den Nachrichten der letzten Tage über die Insolvenz der Spinnerei Kulmbach und die Schließung der Entwicklungslabors von LaRoche.
„Anders als es uns die frohen Nachrichten vom Börsenparkett glauben machen wollen: Die Krise ist nicht vorbei, sondern ihre Auswirkungen kommen bei vielen arbeitenden Menschen erst jetzt an. Die restriktive Kreditpolitik der Banken gefährdet, vernichtet die Existenz vieler kleiner und mittlerer Betriebe und vor dem Hintergrund kurzfristiger Profitinteressen werden Ansätze abgewürgt, zukunftsfähige Produkte zu entwickeln. Die Zockerei um größtmögliche Kapitalerträge auf den Geldmärkten unserer globalisierten Welt gefährdet die Zukunftsinvestitionen ganzer Staaten in Bildung und Infrastruktur und zwingt diese Staaten zu einem beschleunigten Sozialabbau. Es ist Zeit diesem Treiben ein Ende zu setzen. Das gegenwärtige Wirtschaftssystem hat über Jahrzehnte die Illusion schüren können, es könne auf ewig den Wohlstand breiter Schichten der Bevölkerung gewährleisten. Heute zeigt sich, dass ungezügelte Marktmechanismen genau dies nicht schaffen. Ohne klare Regeln für die internationalen Finanzmärkte kann das lokale, regionale Bemühen um den Erhalt von Arbeitsplätzen nicht erfolgreich sein.“
Sparpakete stoppen. Bundestag belagern.
Großkundgebung - Samstag, 13. November in Nürnberg
Am kommenden Samstag, dem 13. November, findet in Nürnberg ein große Kundgebung statt.
Auch Du solltest dabei sein!
GERECHTIGKEIT IST ETWAS ANDERES -
WIR BRAUCHEN EINEN KURSWECHSEL!
Gemeinsam stellen der DGB-Mittelfranken und die Nürnberger Parteien fest:
Die Schwarz-Gelbe Bundesregierung lädt die Kosten der Finanz- und Wirtschaftskrise auf den Schultern der kleinen Leute ab und verschont die Verursacher der Krise. Restriktive Sparprogramme, Kürzungen von Sozialleistungen und die Einschnitte in die kommunalen Haushalte verschlechtern die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen in unserer Region.
Gegen diesen sozialen Kahlschlag leisten wir entschiedenen Widerstand!
Wir fordern: Rücknahme der Kürzungen im Sozialbereich
Die Abschaffung der Heizkostenzuschüsse und des Elterngelds sowie die Streichung des Rentenkassenzuschusses sind Maßnahmen, mit denen Schwarz-Gelb die Schwächsten und Ärmsten drangsaliert. Gleichzeitig nimmt man vielen Langzeitarbeitslosen durch die massiven Einsparungen bei den Fördermitteln und der Qualifizierung jede Chance, einen Berufseinstieg zu finden. Wir fordern die Rücknahme aller Kürzungen im Sozialbereich sowie eine Anhebung des Hartz IV-Satzes auf mindestens 420 Euro.
Wir fordern: Gute Arbeit für alle
Prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Leiharbeit und Niedriglöhne haben massiv zugenommen. Wir fordern: Gute Arbeit für Alle. Schluss mit dem Missbrauch von Leiharbeit. Auch hier gilt das Prinzip: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Wir fordern einen gesetzlichen Mindestlohn, um Ausbeutung und Lohndumping zu verhindern.
Wir fordern: Ein solidarisches Gesundheitssystem
Die schwarz-gelbe Kopfpauschale zerstört die solidarische Krankenversicherung. Sie muss gestoppt werden. Wir fordern: Ein gutes Gesundheitssystem, das sich an den Bedürfnissen der Menschen und nicht der Pharma-Lobbyisten orientiert.Für mehr Gerechtigkeit in unserem Land brauchen wir eine solidarische Bürgerversicherung. Starke Schultern müssen mehr tragen als schwache. Die Arbeitgeber müssen sich wieder gleichberechtigt an der Finanzierung beteiligen.
Wir fordern: Gutes Auskommen im Alter
Millionen von Menschen droht Altersarmut. Wir fordern ein gutes Auskommen im Alter, flexible Übergänge in den Ruhestand, eine bessere Erwerbsminderungsrente und die Rücknahme der Rente mit 67. Für mehr Gerechtigkeit in unserem Land brauchen wir die Anerkennung der Lebensleistung und Schutz vor Altersarmut. Unser Ziel ist eine solidarische Erwerbstätigenversicherung.
Wir fordern: Starke öffentliche Leistungen
Marode öffentliche Einrichtungen und Schulen, steigende Gebühren und Abgaben sowie kaputte Straßen sind Alltag in unseren Städten und Gemeinden. Wir fordern: Schluss mit der schwarz-gelben Sparpolitik zu Lasten der Menschen und der Kommunen. Wir brauchen Investitionen in Bildung, Infrastruktur, Daseinsvorsorge und eine lebenswerte Umwelt.
Wir fordern: Qualifizierte Bildung und Ausbildung Gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Privatisierungen und Bildungsgebühren verstärken die soziale Spaltung. Wir fordern für jeden Jugendlichen eine qualifizierte Ausbildung, bessere Weiterbildung und die Streichung aller Bildungsgebühren. Für mehr Gerechtigkeit in diesem Land brauchen wir: Gute Bildung und Ausbildung für alle.
Für diese Forderungen demonstrieren der DGB-Mittelfranken
und die Nürnberger Parteien in Nürnberg am
Wir rufen die Bevölkerung auf,
sich an der Kundgebung zu beteiligen.
13. November 2010
10 :45 Uhr · Prinzregentenufer
Aktion gegen die Laufzeitverlängerung der AKWs
Gegnerinnen und Gegner der schwarz-gelben Atompolitik finden sich am Samstag, den 23. September um 9:30 vor der Stadthalle in Kulmbach ein. Geräuschgeräte nicht vergessen!
weitere Infos unter http://www.anti-atom-bayern.de/
Dort kann auch der Einspruch gegen die Erweiterung des AKW Temelin in Tschechien persönlich gezeichnet werden.
Aktiv vor Ort
In einem Flächenland ist es nicht leicht, dafür zu sorgen, dass unsere Partei überall präsent, sichtbar ist. Deshalb haben sich zwei GenossInnen der benachbarten Kreisverbände Kulmbach und Hochfranken zusammengetan um einen Infostand in Zell (Fichtelgebirge) zu machen.
Abgeordnetenbesuch in Kulmbach
Alex Süßmair, einer der 6 bayerischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN, hat am 16. Juli Kulmbach besucht. Dabei hat er sich umfassend über den Schwerpunkt unserer heimischen Industrie, die Herstellung von Lebensmitteln und die vorhandenen Einrichtungen und Betriebe informiert. Mehr zu Alex Süßmair...
Er besuchte dabei das Rubner-Institut, sprach mit Betriebsräten der Firma Raps und bot an einem Infostand am Holzmarkt und in einer Abendveranstaltung Gelegenheit für alle Bürgerinnen und Bürger, mit ihm unmittelbar Kontakt aufzunehmen und ins Gespräch zu kommen.
3500 Teilnehmer an der Menschenkette in Bamberg
Nach Einschätzung der Polizei haben 3500 Menschen durch Bilden einer Menschenkette um das Tagungsgelände gegen den NPD-Parteitag protestiert.
Ca. 200 Menschen dürften sich an der vorherigen Demo der LINKEN vom Bahnhof zum Sammelpunkt für die Menschenkette beteiligt haben.
Eine der immer wieder gehörten Forderungen: Verbot der NPD! Was diese Partei von Demokratie hält, hat sie durch das "Ausladen" missliebiger Journalisten wieder einmal bewiesen. Pressefreiheit? Da weiß man gleich, was zu erwarten wäre, kämen sie an die Macht:: "Gleichschaltung". Die Pressefreiheit wird durch unser GG in Art. 5 geschützt. und gehört zu den Grundrechten unserer Verfassung!
Am Samstag hat Günter Pierdzig (VVN-BdA, Bamberg) in einem Redebeitrag die Bedeutung der uneingeschränkten Solidarität aller Antifaschistinnen und Antifaschisten für den Kampf gegen die Neonazis herausgestellt. Seine Rede ist hier zu verfolgen. Günter Pierdzig in Bamberg
Impressionen aus Bamberg
- Vor dem Abmarsch der Demo am Bahnhof
- Die "Promis" am Sammelpunkt für die Menschenkette
- Menge vor dem Aufziehen der Menschenkette
Bürgerbüro Hof eröffnet
Am 12. Mai wurde in Anwesenheit von Eva Bulling-Schroeter und Harald Weinberg das Bürgerbüro Hof der Arbeitsgemeinschaft bayerischer MdB's der LINKEN eröffnet.
Wir haben gewählt
Arno Pfaffenberger und Christa P. Meist haben am vergangenen Wochenende als Delegierte des Kulmbacher Kreisverbandes den neuen Landesvorstand mit gewählt.
Der neue Landesvorstand
Hier ist er zu sehen:
Von links nach rechts:
Eckhardt Kaiser, Eva Mendl, Wolfgang Ziller (hinten), Nicole Gohlke, Michael Wendl (hinten) ,Steffen tenVenne, Anny Heike (verdeckt), Gilberte Lebien-Schachner, Mario Simeunovic (hinten), Nicole Fritsche, Xaver Merk, Martina Tiedens, Stefan Gebuhr (hinten) , Heidi Kaschner, Ulrich Voß, Harald Weinberg, Belinda Brechbilder, Regina Stosch, Ramona Tax, Michael Treitinger
Dem geschäftsführenden Landesvorstand gehören an:
Eva Mendl und Michael Wendl (SprecherIn), Ulrich Voß (Schatzmeister), Nicole Fritsche, Xaver Merk und Martina Tiedens.
Die Jugend wird repräsentiert von Stefan Gebuhr und Ramona Tax.
Oberfranken ist nach einiger Zeit mit Martina Tiedens aus Coburg wieder im Landesvorstand vertreten. Wir wünschen ihr ein "gutes Händchen".
Leserbrief von Arno Pfaffenberger zu Afghanistan
Und wieder wurden drei junge Menschen in der Blüte ihres Lebens geopfert. Geopfert wofür? Für wessen Interessen? Für Freiheit und Demokratie in Afghanistan? Für die Verbesserung der Lage der Frauen und Mädchen in Afghanistan? Glaubt allen Ernstes noch jemand an die Phrasen von “Freiheit und Demokratie”, die von der Nato und damit auch von der Bundeswehr nach Afghanistan gebracht werden sollen?
Nein, es geht wie bei jedem anderem Krieg auch wieder mal um polit-ökonomische Interessen. Geopolitik heisst das Zauberwort. Die im kaspischen Raum, nördlich von Afghanistan gelegenen Republiken Kasachstan, Aserbaidschan, Turkmenistan und Usbekistan verfügen über gigantische Erdöl- und Erdgasvorräte.
Und wie heisst es so schön in den verteidigungspolitischen Richtlinien für die Bundeswehr? Aufgabe ist die Sicherung der Handelswege für den freien Welthandel, die Sicherung der Energieversorgung auch gegen den Willen der Staaten, die über diese Vorräte in Form von Erdgas und -öl verfügen.
Und quer durch Afghanistan soll der Transport dieser Energieträger durch eine Pipeline erfolgen, um damit das bisherige Transportmonopol Russlands zu brechen. Diese Pipeline soll durch Afghanistan und Pakistan zum indischen Ozean führen.
Und damit Staaten wie Afghanistan oder Pakistan gar nicht erst auf die Idee kommen, eine Transitsteuer für die Durchleitung zu erheben, dafür werden eben solche Länder durch die Nato überfallen und besetzt.
Junge Menschen, die also meinen, dass sie als Berufssoldaten etwas für Freiheit und Demokratie in der Welt tun, dienen so den Interessen grosser multinationaler Konzerne und den in der Nato zusammengeschlossenen Staaten, die eine hegemoniale Stellung in der Welt einnehmen möchten.
Wer keine Todesopfer in Afghanistan mehr möchte (weder bei deutschen Soldaten noch bei der afghanischen Zivilbevölkerung) der muss die Bundeswehr unverzüglich aus Afghanistan abziehen und so die Teilnahme an der Besatzung Afghanistans beenden.
Jeder weitere Tote, der aus Afghanistan zurück kommt sowie evtl. zu befürchtende zivile Opfer in Deutschland bei Anschlägen afghanischer Widerstandskämpfer gehen auf das Konto dieser Regierung. Denn wer andere Länder besetzt und dort Krieg führt, der muss auch mit Reaktionen darauf rechnen.
Arno Pfaffenberger, Kulmbacher Str. 3, 95346 Stadtsteinach
Neuer Kreisvorstand der LINKEN in Kulmbach
Auf der 1. Mitgliederversammlung im neuen Jahr wurden gewählt:
Corinna Croy zur Vorsitzenden, Arno Pfaffenberger als stellvertretender Vorsitzender, Marion Hübner als Schatzmeisterin und Jürgen Dippold als Beisitzer.
Unsere Franken
Liebe WählerInnen und Wähler der LINKEN,
Ihr Vertrauen in unsere Partei hat dazu beigetragen, dass Franken mit 2 Abgeordneten der LINKEN in Berlin und mit einem Abgeordneten in Brüssel vertreten ist.
Dies sind:
|
|
|
Unsere Frauen kommen aus dem Süden Bayerns:
|
|
|
Nicole Gohlke, München, MdB |
und auch ein Schwabe ist für die LINKE in Berlin:
|
Alex Süßmeier, Augsburg, MdB
|
Übrigens...
Arno Pfaffenberger ist Ihr Ansprechpartner für alle Fragen in Zusammenhang mit Hartz IV. Er ist auch ein erprobter Begleiter für Besuche bei der ARGE in Kulmbach.
Kornelia Möller, MdB in Kulmbach
Am 08.07. erläuterte MdB Kornelia Nöller vor zahlreichen Zuhörern die Konzepte der Linksfraktion gegen die zunehmende Armut. ...mehr
Infomaterial der Nordbayerischen Bündnisse gegen Rechts
Die nordbayerischen Bündnisse gegen Rechts haben eine Information zum "Freien Netz Süd" der Neonazis herausgebracht. Unbedingt lesen! mehr...
Corinna Croy trifft Gregor Gysi
Anlässlich einer Veranstaltung an der Uni Bayreuth am 27.04. hatte unsere Kandidatin die Möglichkeit zu einem kurzen Gespräch mit Gregor Gysi.
Arbeitsmarkt in Kulmbach
Mitgliederversammlung befasste sich mit Kulmbacher Arbeitsmarkt. mehr...
Unsere Direktkandidatin Corinna Croy in Michelau
Gemeinsam mit Martina Tiedens, unserer oberfränkischen Kandidatin für die Europawahl, bestritt Corinna Croy, Direktkandidatin für den Bundestag im Wahlkreis Kulmbach, eine öffentliche Versammlung in Michelau.
Solidarität mit den KollegInnen bei Scherer und Trier
Ihre Solidarität mit den von Arbeitsplatzabbau bedrohten Kolleginnen erklärte unsere Kandidatin für die Bundestagswahl in einem Schreiben an den Betriebsrat. mehr...
Unterstützung für die Streikenden der Gewerkschaft NGG
Am Montag, dem 02.03. früh am Morgen war unsere Direktkandidatin Corinna Croy bei den Streikenden vor der Kulmbacher Brauerei. Im Bild mit Harald Lang, NGG.
Insolvenzrecht: Auf die Straße gesetzt und Lohn zurück
DIE LINKE befragt die Bundesregierung erneut:
Auf Initiative der Kreisverbände Kulmbach und Hochfranken der Partei DIE LINKE hat die bayerische Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter die Bundesregierung erneut zum Insolvenzrecht befragt.
Auch die neue Antwort macht deutlich: Die Bundesregierung sieht sich nicht veranlasst, die Rechtsgrundlage zu ändern. Im Gegenteil: Sie bekräftigt erneut die Notwendigkeit der bestehenden Rechtslage aus wirtschaftspolitischen Gründen.
Maintaldruck - Anlass zum Nachdenken
Im Rahmen von 2 Insolvenzverfahren wurden in Oberfranken von Insolvenzverwaltern gezahlte Löhne mit Berufung auf die Insolvenzordnung zurückgefordert. Bei uns im Raum Kulmbach betrifft es die Kolleginnen und Kollegen aus der Firma Maintaldruck, Mainleus.
Die seit 1999 gültige Insolvenzordnung macht dies möglich, da ein gewisser, eingeschränkter Schutz der Arbeitnehmerinteressen im Rahmen dieses Gesetzes nur dann gegeben ist, wenn es einen Betriebsrat gibt. Ist dies nicht der Fall, versucht die Arbeitgeberseite eine rechtliche Gleichstellung der einzelnen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Lieferanten durchzusetzen, die auch im Rahmen der geltenden Gesetze durchaus anfechtbar ist. Kolleginnen und Kollegen in Betrieben mit Zahlungsschwierigkeiten werden in rechtliche Auseinandersetzungen gezwungen, die sie als Einzelne kaum durchhalten können.
Die LINKE in Kulmbach erinnert alle Kolleginnen und Kollegen daran, dass auch in diesen Fällen der kollektive Schutz durch Gewerkschaften und Betriebsräte, wie er in der Insolvenzordnung vorgesehen ist, geeignet gewesen wäre, im Vorfeld die schlimmsten Auswüchse einer Rechtsauslegung im Interesse der Unternehmer zu verhindern.
Zur Zeit bereitet unsere Abgeordnete Eva Bulling-Schroeter eine diesbezügliche Anfrage an die Bundesregierung vor. Über den Wortlaut der Anfrage und die Beantwortung durch die Bundesregierung werden wir weiter informieren.
Link zur Report-Sendung
Zur Finanzkrise
"Zerbrochen ist die Vorstellung, der Sozialismus sei historisch erledigt. Lieber rot als tot, ruft das Finanzkapital und fordert seine Verstaatlichung." (Der Journalist Hans-Ulrich Jörges im STERN Nr. 43/2008, Seite 66)
Dazu:
Sarah Wagenknecht
Axel Troost
Finanzkrise auch in Kulmbach Thema
Am 13. Januar informierte Wolfgang Ziller, Mitglied des Landesvorstands der LINKEN zu den Ursachen der Finanzkrise. Eine intensive Diskussion schloss sich an. Lesen Sie hier den Bericht von Arno Pfaffenberger